Ihre SPD in Bad Waldsee

30.04.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid im Interview: Schäuble betreibt Augenwischerei

Heute ist im Mannheimer Morgen und der Heilbronner Stimme ein Interview mit Spitzenkandidat Nils Schmid erschienen. Darin äußert sich Schmid zum Länderfinanzausgleich, zur Ausbildungsplatzgarantie und verteidigt die Einführung des Mindestlohns. Das Interview wurde geführt von Peter Reinhardt und Michael Schwarz, wir veröffentlichen es hier im Volltext.

22.04.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Spitzenkandidat Nils Schmid: Ich bin stolz auf meine SPD

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid im VORWÄRTS-Interview über Politik und Privatleben.

Glückwunsch zum tollen Wahlergebnis als Spitzenkandidat. Was ging Dir in diesem Moment durch den Kopf?

Zunächst war ich einfach nur glücklich, dass alles so gut lief, die Stimmung toll war. Und dann war ich auch ein bisschen stolz auf meine SPD, die im letzten Jahr die Abstimmung zwischen Regierung, Fraktion und Partei deutlich verbessert hat. Und das ist eine großartige Teamleistung!

21.04.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Gesamtkonzeption für Flüchtlingserstaufnahme beschlossen

Der Ministerrat hat heute eine Gesamtkonzeption für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg beschlossen. Die Landesregierung geht nach derzeitigem Stand von einem Bedarf von 6.000 bis 7.000 Plätzen in der Erstaufnahme aus. Bei einer Maximalbelegung je Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) von 1.000 Plätzen ergibt sich eine Notwendigkeit von mindestens sechs Standorten. Die Regelbelegung in den Einrichtungen liegt bei je 500 Plätzen.

17.04.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kretschmann/Schmid: „Wir wollen zusammen weitermachen!“

Bei einer gemeinsamen Sitzung der Landesvorstände von Sozialdemokraten und Grünen haben SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid und Ministerpräsident Winfried Kretschmann ihren festen Willen bekräftigt, die Regierungskoalition in Baden-Württemberg auch über 2016 hinaus fortsetzen zu wollen.

10.04.2015 in Landespolitik

„Wohnraum für Flüchtlinge“

Erfolgreicher Start des Landesförderprogramms „Wohnraum für Flüchtlinge“

Seit 1. Januar 2015 können die Gemeinden Anträge auf Zuschüsse aus dem Landesförderprogramm „Wohnraum für Flüchtlinge“ stellen. „Schon jetzt wurden 113 Vorhaben eingereicht, die Bewilligungen wird die L-Bank in den kommenden Tagen versenden“, sagte Finanz und Wirtschaftsminister Nils Schmid. „Damit ist das Programm erfolgreich gestartet.“

Von den mehr als 100 Anträgen kommen 40 aus dem Regierungsbezirk Stuttgart, 29 aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe, 27 aus dem Regierungsbezirk Tübingen und 17 aus dem Regierungsbezirk Freiburg.

04.04.2015 in Landespolitik