12.12.2015 in Partei

BUND-Kommentar zum Beschluss des SPD-Bundesparteitages zu TTIP und anderen Handelsabkommen

 

Berlin: Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), sieht in dem heute gefassten Beschluss des SPD-Bundesparteitages zu TTIP und anderen Handelsabkommen einen weichgespülten Kompromiss. Zwar bestätige der beschlossene Antrag den Konventsbeschluss zu TTIP vom September 2014 weiter als Maßstab, jedoch folgten im Text etliche schwammige Formulierungen, und Investitionsschutzvorschriften würden nicht mehr wie im Vorjahr als unnötig abgelehnt.

„Die SPD hat ihre roten Linien bei TTIP mehr schlecht als recht verteidigt. Die SPD sagt, dass sie ihre roten Linien bei TTIP weiter als maßgeblich sieht, während sie sie gleichzeitig verwischt. Eine echte Garantie für Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards sieht anders aus. Gerade mit Blick auf die Bundestageswahlen 2017 sollte die SPD es endlich wagen, sich bei TTIP und CETA klar zu positionieren und beide Handelsabkommen zugunsten eines ökologisch und sozial verträglichen, gerechten Welthandels ablehnen“, sagte Weiger.

Pressekontakt: Maja Volland, BUND-TTIP-Expertin, Tel. 030-27586-568, E-Mail: maja.volland@bund.net

 

30.05.2013 in Partei

150 Jahre SPD

 

Rede am 26.5.2013
von Rudolf Bindig, MdB 1976 – 2005, Kreisrat,

150 Jahre SPD

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
und ganz bewusst grüße ich auch mit unserer traditionellen Anrede,
liebe Genossinnen und Genossen,

nachdem wir heute Vormittag bereits in würdiger Weise unseren Festakt „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie“ gefeiert haben“ möchte ich Sie und Euch jetzt einstimmen auf den Besuch der Ausstellung „150 Jahre SPD“ in dem ich einen kurzen Abriss der SPD-Geschichte gebe und vor allem die Situation für die Mehrheit der Bevölkerung schildere, wie sie in den „deutschen Landen“ im Jahre 1863 war.

 

24.05.2013 in Partei

August Bebel begeisterte 1869 in Ravensburg die Arbeiter

 

Festakt in Weingarten zum SPD-Jubiläum – Erinnerung an einen Meilenstein in der oberschwäbischen Parteigeschichte
Am 16. November 1869 steigt in Ravensburg ein adrett gekleideter Herr mit Vollbart aus dem Zug. Es ist August Bebel, Drechslermeister aus Leipzig, geboren in Deutz bei Köln. Das Ziel des Mitbegründers der im gleichen Jahr in Eisenach aus der Taufe gehobenen „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ (SDAP) und Abgeordneten im Reichstag des Norddeutschen Bundes ist das Gasthaus „Drei König“ in der Marktstraße. Dort hält der große Arbeiterführer Bebel, ein exzellenter Redner, im Ravensburger Arbeiterbildungsverein eine Versammlung ab und begeistert die Ravensburger Arbeiterschaft für die Sozialdemokratie.
Wenn die oberschwäbischen Sozialdemokraten des SPD-Kreisverbandes Ravensburg am Sonntag, 26. Mai, in Weingarten den 150. Jahrestag ihrer Partei, der mit Abstand ältesten aller demokratischen Parteien in Deutschland, gebührend feiern, wird sicher auch an den geradezu sensationellen Abstecher des berühmten Sozialdemokraten August Bebel ins kleine Ravensburg mit damals gerade einmal 8000 Einwohnern erinnert.