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23.10.2024 in Europa von SPD-Landesverband

Europäisches Parlament fordert schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche

 
Ein Arzt und eine Ärztin betreuen einen Patienten, der in ein MRT geschoben wird. Oben link in einem roten Element das weiße Logo der SPD Baden-Württemberg.

SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: „Für eine sichere Patientenversorgung im Land!“

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:

„Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!“

 

22.10.2024 in Aktuelles von SPD Aulendorf-Altshausen

Petition: Notfallpraxis Bad Saulgau retten!

 

Die Notfallpraxis in Bad Saulgau darf nicht auch noch geschlossen werden! Das Vorgehen der Kassenärztlichen Vereinigung und die geplante Schließung der Notfallpraxis ist unverantwortlich! Die ärztliche Versorgung auf dem Land wird lebensbedrohlich kaputtgespart! Dies gilt es zu verhindern!

https://www.change.org/p/stoppt-die-weitere-verschlechterung-der-medizinischen-versorgung-des-l%C3%A4ndlichen-raums?utm_medium=custom_url&utm_source=share_petition&recruited_by_id=00c75fb0-0877-11ed-84e1-4f8346e0ca1e

 

22.10.2024 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Tagesseminar "Zwei Jahre Zeitenwende - wie begegnen wir den neuen Herausforderungen in der Welt?"

 

Deutschland und Europa sind aktuell mit zahlreichen neuen internationalen Herausforderungen konfrontiert. Das führt auch zu großem Austausch- und Diskussionsbedarf in unserer Partei. Der Landesvorstand hat genau dafür Anfang dieses Jahres den Arbeitskreis Internationales eingerichtet.

Der Arbeitskreis Internationales des SPD-Landesvorstands lädt zum Tagesseminar "Zwei Jahre Zeitenwende" ein. Dieses findet statt am

Sonntag, 10. November 2024
14:00 - 18:30 Uhr
im Haus der Abgeordneten am Schlossplatz
Stauffenbergstraße 1, 70174 Stuttgart

Bereits um 12:30 Uhr findet ein gemeinsames Mittagessen in Carl's Brauhaus statt. Bitte melde dich bis spätestens 28. Oktober an, falls du am Mittagessen teilnehmen möchtest. Falls du unter 35 bist, können die Fahrtkosten erstattet werden, da die Jusos Baden-Württemberg Mitveranstalter des Tagesseminars sind.

>>> Zur Anmeldung<<<

 

21.10.2024 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Es ist ein Skandal, dass die Betroffenen bislang nicht angehört wurden.“

 
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch lehnt an einem Geländer und blickt in die Ferne.

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat nun auch offiziell bestätigt, dass sie die Zahl der Notfallpraxen im Südwesten reduzieren und 18 Standorte schließen will. Dazu sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch:

„Offensichtlich hat Minister Lucha die Auswirkungen der Schließung der 18 Notfallpraxen nicht geprüft. Die heutige Kundgebung macht für mich deutlich: Minister Lucha betreibt keine Politik des Gehörtwerdens. Und seine Rechtsaufsicht als zuständiger Minister nimmt er schon zweimal nicht wahr. Es ist ein Skandal, dass die betreffenden Kommunen, die Rettungsdienste, die Krankenhäuser und die gesetzlichen Kassen bisher nicht angehört wurden.

 

19.10.2024 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg gedenkt Erhard Eppler

 

Anlässlich des fünften Todestags von Erhard Eppler erinnert die SPD Baden-Württemberg an dessen Verdienste für das Land.

„Erhard Eppler war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und in Deutschland. Gerade im Bereich der Friedens- und Umweltpolitik war Erhard Eppler seiner Zeit weit voraus und hat die deutsche Nachkriegsgeschichte entscheidend geprägt. Wir werden Erhard Eppler als großen Denker und maßgeblichen Wegbereiter ein ehrendes Andenken bewahren“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

 

19.10.2024 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD mobilisiert breiten Protest gegen die Schließung der Notfallpraxen

 

Seit Bekanntwerden der Pläne zur Schließung von 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg, hat die SPD Baden-Württemberg einen breiten Gegenprotest organisiert. Bürger, (Ober-)bürgermeister, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger schließen sich zusammen, um für die Notfallpraxen im Land zu kämpfen. In zahlreichen Kommunen und Landkreisen sind die SPD-Mitglieder inzwischen mit lauten Protestaktionen aktiv.

„Wir brauchen jetzt vereinte Kräfte, um die Schließung so vieler Notfallpraxen im Land zu stoppen. Innerhalb von 18 Monaten sollen mehr als 30 Prozent der Notfallpraxen geschlossen werden. Das ist ein Kahlschlag in der medizinischen Versorgung vor allem im ländlichen Raum, wie er noch nicht vorgekommen ist. Als SPD werden wir um jede Notfallpraxis kämpfen. Das ist unsere Zusage an die Bürger“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.