Die CDU Baden-Württemberg fordert sehr schnelle Entscheidungen zugunsten längerer Atomrestaufzeiten, weil sie zunehmende Angst vor dem Wahltag und den Wählern im Land hat. "Die CDU hat es so eilig, weil sie ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor der Landtagswahl durchdrücken will", so SPD-Generalsekretär Peter Friedrich. Da Mappus wisse, daß er gegen den Willen der Menschen handelt, versuche die CDU nun das Thema los zu werden.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 12.08.2010
Die Rente mit 67 muss sozial abgefedert werden, fordert Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, im Interview mit der Stuttgarter Zeitung.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.08.2010
Nach Anwohnerprotesten muss die Priestervereinigung eine Bauanfrage in Aitrach zurückziehen.
Die erzkonservative Piusbruderschaft ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, in der Gemeinde Aitrach (Kreis Ravensburg ) eine private Grundschule zu errichten. Ende Juni hatte die Bauvoranfrage eines Vereins namens Prager Jesuskind, hinter dem die Piusbrüder stehen, den Aitracher Gemeinderat beschäftigt und teilweise in Aufruhr versetzt.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Ravensburg am 06.08.2010
Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“
SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 29.07.2010
Fraktionschef Schmiedel: "Die Linke wird für eine Ablösung der Regierung im Land nicht gebraucht"
Vizefraktionschef Schmid: "Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 27.07.2010
ISNY - Im Gemeinderat Isny gibt es eine Veränderung: In der Sitzung am Montagabend hat SPD-Fraktionsmitglied Hans-Peter Hummel sein Mandat als Gemeinderat niedergelegt. Nachfolger ist Hansjörg Hübner, der bei den vergangenen Kommunalwahlen um nur wenige Stimmen die Wiederernennung zum Gemeinderatsmitglied verpasst hatte.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Ravensburg am 25.07.2010
Nils Schmid: "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich"
Der SPD-Landesvorstand hat am Wochenende angekündigt, Bildungsgerechtigkeit als einen zentralen Schwerpunkt im Landtagswahlkampf zu machen. "Wir können es uns nicht länger leisten, dass Baden-Württemberg bundesweit das Schlusslicht ist, was die Förderung aller Talente und Potentiale in unserem Land angeht", so der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach einer Vorstandssitzung in Stuttgart. "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.07.2010
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