Herzlich Willkommen bei der SPD Bad Waldsee

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort in Bad Waldsee vorstellen. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten. Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

Die aktuellen Veröffentlichungen des Ortsvereins finden interessierte Leserinnen und Leser im rechten Block unter "Ortsverein-Positionen".

Aktuelle News gibt es auch auf unserer Facebook-Seite https://www.facebook.com/SPDbadwaldsee/

 

 

17.04.2017 | Politik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaiers Gedanken zum Türkei-Referendum

 

"Das Ergebnis ist bitter, gerade weil es so knapp ist. Angesichts der Nachrichten über mögliche Unregelmässigkeiten fällt es mir schwer, es zu akzeptieren.

Ich verstehe die offenbar hohe Zustimmung der Türken in Deutschland zu dieser Verfassungsänderung nicht. Es zeigt, dass Verständigung und Integration bei uns noch viel Herzblut benötigen. Von allen Seiten.

Edogans furchtbare Ankündigung, die Todesstrafe wieder einzuführen zu wollen, wird die Gräben vertiefen. Und dennoch: Europa sollte die Tür für die Türkei nicht auf immer und ewig verschließen. Immerhin haben sich die Hälfte der Türken - trotz massivster Propaganda - diesen Allmachtsfantasien entgegengestellt. Und die vielen gemeinsamen Interessen sind einfach zu wichtig.

Es wird jetzt darauf ankommen, einen Weg zu finden, der Brücken aufbaut anstatt sie abzureißen. Aber wie dieser Weg genau aussehen kann, dazu fällt mir im Moment noch nichts ein. Ich bin einfach nur entsetzt."

 

13.04.2017 | Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Frohe Ostern!

 

Ich wünsche allen frohe und erholsame Ostertage mit ihren Familien.
Vielen Dank für die tolle Unterstützung, die ich in den letzten Wochen und Monaten erfahren habe.

Ich freue mich auf weiterhin viele Begegnungen!

 

12.04.2017 | Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Leiharbeiter von Daimler nicht abstrafen"

 

"Am Mittwoch sendet der SWR eine Reportage über die Auswirkungen von Leiharbeit und Werkverträgen auf die Betroffenen. Ein Leiharbeiter von Daimler schildert seine persönliche Situation. Dieser muss am Donnerstag in der Personalstelle seiner Leiharbeitsfirma alle Unterlagen abgeben, die er für seinen Einsatz bei Daimler braucht.Hier stelle sicher nicht nur ich einen Zusammenhang zwischen den Abläufen her. Wenn Daimler jetzt sagt, wenn die Leiharbeitsfirma den Mann schickt, wird er auch beschäftigt, ist das zu wenig. Daimler muss ihn ausdrücklich anfordern. Sonst bleibt ein Geschmäckle. Besser wäre eine Festanstellung."
 

 

05.04.2017 | Kreisverband

Sozialdemokrat*innen gegen Abschiebung nach Afghanistan

 
Heike Schulz-Zug

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Ravensburg treten mit Entschiedenheit gegen Abschiebungen nach Afghanistan ein und die Kreisvorsitzende und SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Engelhardt hat dazu an Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen Brief geschrieben:

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen sich aktiv für einen Abschiebestopp nach Afghanistan ein


Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,


schon mehrfach wurden in den vergangenen Monaten Menschen nach Afghanistan abgeschoben – in ein Land, in dem Krieg, Terror und Chaos herrschen. Die Landesregierung Baden-Württemberg macht dabei mit und setzt den Beschluss im Koalitionsvertrag menschenverachtend um: afghanische Flüchtlinge ohne Familien abschieben.


Aktuell erhalten so betroffene Flüchtlinge – egal ob sie (Halb-)Waisen, Witwe/Witwer, Familienfrau/ Familienvater sind oder sich sogar in einem Ausbildungsverhältnis befinden – einen Ablehnungsbescheid verbunden mit Abschiebungsandrohung vom BAMF. Dagegen können Rechtsmittel eingelegt werden. Dann beginnt ein sehr demotivierendes, ein sehr zeitintensives und ein sehr kostenintensives Verfahren, das alle Beteiligte enorm belastet: Geflüchtete, Ausbildungsbetriebe, Arbeitgeber*innen, die zuständigen Gerichte,
 

 

04.04.2017 | Landespolitik

Keine Privatisierung unserer Autobahnen

 

Resolution des Landesvorstands zum Thema Infrastrukturgesellschaft Verkehr

Keine Privatisierung unserer Autobahnen
Im Rahmen der Änderung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, auf die sich alle 16 Landesre-gierungen und die Bundesregierung 2016 verständigt haben, wurde auf Druck von CDU/CSU unter anderem eine Reform der Auftragsverwaltung bei den Bundesautobahnen und Bundes-fernstraßen beschlossen. Nur so konnte die SPD mehr Mittel für die Bundesländer aushandeln. Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmte diesem Kompromiss zu, weshalb die aktuelle Empörung der Grünen unglaubwürdig ist.

 

04.04.2017 | MdB und MdL

Förderung für Sprach-Kitas ausgeweitet: Bad Waldsee erhält Förderung

 
MartinGerster-Neu

Wie der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster bekannt gibt, wurde der Kindergarten im Eschle in Bad Waldsee in die Förderung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen. Aus dem im vergangenen Jahr gestarteten Programm werden bereits der katholische Kindergarten St. Magnus in Bad Schussenried, der katholische Kindergarten St. Verena sowie der städtisch Kindergarten Regenbogen in Bad Wurzach gefördert. Die Ein­richtungen erhalten eine Förderung über je 100.000 Euro über einen Zeitraum von vier Jahren.

 

01.04.2017 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Konferenz stellt Weichen für Wahlkampf

 

Breymaier: "Innere und soziale Sicherheit gehören zusammen"

Etwa 80 Kreisvorsitzende sowie Kandidatinnen und Kandidaten der SPD kamen am Samstag in Stuttgart zusammen, um Weichen für den Bundestagswahlkampf zu stellen. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kündigte dabei an, den Zusammenhang zwischen innerer und sozialer Sicherheit hervorzuheben. "Wir wollen unsere Gesellschaft zusammenhalten. Das schaffen wir, wenn jedem einzelnen Mann und jeder einzelnen Frau klar ist: Wenn du die Gemeinschaft brauchst, wirst du aufgefangen. Wenn Unrecht geschieht, ahndet dies der Rechtsstaat. Die SPD gibt dir Sicherheit für dein Leben", erläuterte Breymaier.

 

 

 

Unsere SPD-Bundestagskandidatin

Heike Engelhardt

Unsere SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis 294 Ravensburg. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 statt.

 

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Forum Demokratische Linke - DL21

Arbeitsgemeinschaften

 

Kontakt: Heike Engelhardt, Spohnstr. 9/1, 88212 Ravensburg, E-Mail: engelhardt-h(at)versanet.de

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