Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service- Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

Landespolitik CSD: SPD fordert Gleichstellung von Schwulen und Lesben

Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“

SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 29.07.2010

Landespolitik Neue Umfrage: Rot-Grün neue politische Mehrheit in Baden-Württemberg

Fraktionschef Schmiedel: "Die Linke wird für eine Ablösung der Regierung im Land nicht gebraucht"

Vizefraktionschef Schmid: "Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 27.07.2010

Presseecho Hübner löst Hummel im Gemeinderat ab

ISNY - Im Gemeinderat Isny gibt es eine Veränderung: In der Sitzung am Montagabend hat SPD-Fraktionsmitglied Hans-Peter Hummel sein Mandat als Gemeinderat niedergelegt. Nachfolger ist Hansjörg Hübner, der bei den vergangenen Kommunalwahlen um nur wenige Stimmen die Wiederernennung zum Gemeinderatsmitglied verpasst hatte.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Ravensburg am 25.07.2010

Landespolitik SPD-Landesvorstand: Bildungsgerechtigkeit als zentraler Wahlkampfschwerpunkt

Nils Schmid: "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich"

Der SPD-Landesvorstand hat am Wochenende angekündigt, Bildungsgerechtigkeit als einen zentralen Schwerpunkt im Landtagswahlkampf zu machen. "Wir können es uns nicht länger leisten, dass Baden-Württemberg bundesweit das Schlusslicht ist, was die Förderung aller Talente und Potentiale in unserem Land angeht", so der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach einer Vorstandssitzung in Stuttgart. "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich."

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.07.2010

Landespolitik SPD-General: "Mappus wie immer – holzen statt lernen"

Peter Friedrich: "Mappus sollte sich angesichts seines bildungs- und haushaltspolitischen Vakuums nach Rückfahrkarte in die Opposition umsehen"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 24.07.2010

Pressemitteilungen SPD gegen CDU-Antrag zur Einführung des Optionsmodells

Aufwand und Nutzen stehen nach Einschätzung der SPD in keinem Verhältnis

Nach anfänglichen Schwierigkeiten hat sich die Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Arbeitsagentur bewährt, kann jedoch aus Sicht der SPD im Bereich der „Kundenfreundlichkeit“ aus Sicht der arbeitsuchenden Menschen noch verbessert werden, z.B. durch eine niederschwellige Behördeninformationsstelle, vgl. Anlaufstelle im Finanzamt Wangen. Deshalb macht eine kostenaufwendige Umstellung auf das Optionsmodell wenig Sinn. Dabei birgt die Umstellung auf das Optionsmodell ein Kostenrisiko in Höhe von ca. 800.00 Euro für den Landkreis, wenn unzureichende Mittel für Verwaltungskosten nicht mehr aus dem Eingliederungsbudget kompensiert werden können.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Ravensburg am 22.07.2010

Landespolitik SPD, DGB und Beamtenbund: Beteiligungsrechte der Personalvertretungen nicht abbauen, sondern stärken

SPD-Fraktionsvize Nils Schmid: "Wer einen modernen und leistungsorientierten öffentlichen Dienst will, muss die Beschäftigten mit ins Boot holen"

DGB-Vorsitzender Nikolaus Landgraf: "Mitbestimmen bedeutet Handeln auf Augenhöhe"

BBW-Vorsitzender Volker Stich: "Die Mitbestimmung ist ein Instrument, von dem Dienststellen und Beschäftigte gleichermaßen profitieren"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 22.07.2010

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